208. vergleichende Prüfung der Haushaltsstruktur: Unser Landkreis schneidet gut ab!

Rede anlässlich der 208. vergleichenden Prüfung der Haushaltsstruktur (Jahr 2018) in der 27. Kreistagssitzung am 02.09.2019 gehalten von Martina Klement, Fraktionsvorsitzende B’90/Grüne, Mitglied des Kreistages.

Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
sehr geehrte Damen und Herren!

Wir sind geprüft worden und haben ein richtig gutes Zeugnis bekommen.
Darauf können wir stolz sein.

Die Haushaltslage war aufgrund der Finanzkrise in 2009 natürlich konsolidierungsbedürftig. Die Chancen, die das Land Hessen uns mit dem Schutzschirm gegeben hat, haben wir genutzt. Alle Auflagen konnten erfüllt werden. Die wirtschaftliche Entwicklung half uns, den Schutzschirm vorzeitig zu verlassen. Weitere Konsolidierungsmaßnahmen in Verbindung mit der Hessenkasse werden richtigerweise genutzt.

Eine gute Note gab es für die Flüchtlingsunterbringung, der Lahn-Dill-Kreis hat die Verantwortung für die Aufnahme und Unterbringung der Flüchtlinge übernommen. Er hat hier Handlungsbereitschaft und Handlungsfähigkeit bewiesen. Er hätte es sich auch einfach machen können, und die Mammutaufgabe einfach an die Kommunen weiterleiten können. Den ganz erheblichen Zeitdruck und Handlungszwang hat der Lahn-Dill-Kreis gut gemeistert. Der Lahn-Dill-Kreis hat sich für die dezentrale Unterbringung in Privatunterkünften entschieden. Auf eine Unterbringung in Turnhallen und Dorfgemeinschaftshäusern konnte verzichtet werden. Eine solche Unterbringung hätte die Akzeptanz durch die Bevölkerung erheblich belastet. Relativ kurze Vertragslaufzeiten und relativ kurze Kündigungsfristen ermöglichen es, auf geringere Flüchtlingszahlen zu reagieren. Das war richtig und davon profitieren wir nun.

Der übrige Sozialbereich sieht leider nicht ganz so gut aus. Der Lahn-Dill-Kreis hat den höchsten Fehlbetrag je Einwohner. Die Grundsicherung für Arbeitssuchende und die Eingliederungshilfe für Behinderte sind höher als in anderen Landkreisen. Die Bedarfe sind hier höher. Aber auch die Fehlbeträge je Fall sind hier überdurchschnittlich hoch. Hier muss man genauer hinschauen und eine Ursachenanalyse betreiben. Dahinter steht offensichtlich aber auch eine sehr bewusste Entscheidung für höhere Leistungen. Im Sozialausschuss ist die Sinnhaftigkeit der eingesetzten Mittel nämlich noch nicht beanstandet worden.

Der Schulbereich: Bei den Bewirtschaftungskosten hat der Lahn-Dill-Kreis mit einem Fehlbetrag von 206,00 € je Einwohner den geringsten Wert im Vergleich. Die Sanierungen, vor allem die energetische Sanierung, zahlen sich hier aus. Auf der Basis des in 2018 erstellten Energiemonitorings können sicherlich noch weiter Sparpotentiale aufgezeigt und genutzt werden. Bezüglich der Fläche je Schüler befindet sich der Lahn-Dill-Kreis genau im Mittel. Schulen mit relativ hohen Flächen je Schüler sind möglicherweise nicht ausgelastet. Auf Seite 67 werden 26 Schulen als nicht ausgelastet bezeichnet. 22 davon sind Grundschulen. Hier haben wir uns bewusst für eine wohnortnahe Beschulung entschieden. Stichwort: kurze Beine – kurze Wege.

Ebenfalls bei den nicht ausgelasteten Schulen ist die Goetheschule Wetzlar aufgeführt. Das überrascht – vor allem nachdem wir heute Morgen den Spatenstich für den Neubau gefeiert haben. Ganz sicher denkt keiner von uns an eine Schließung der Goetheschule wegen mangelnder Auslastung. Der Neubau ist an den künftigen Bedarfen ausgerichtet. In der langen und schwierigen Planungsphase wurden alle Anstrengungen unternommen, das Geld möglichst sinnvoll einzusetzen.

Absolut positiv: Die Kreisverwaltung hat im Verhältnis zur Einwohnerzahl die geringste Anzahl der Verwaltungsbeschäftigten und außerdem die geringsten Personalkosten unter den sieben Landkreisen. Für den Bürger ein wichtiges Signal. Einen aufgeblähten Verwaltungsapparat will keiner.

Trotz der wirklich guten Beurteilung gilt, ein Ausruhen auf den Lorbeeren darf es nicht geben. Es muss weiterhin permanent an Optimierungen gearbeitet werden.

Vielen Dank