Rede zum Konzept zur Errichtung von Photovoltaikanlagen auf kreiseigenen Flächen

Rede zum Konzept zur Errichtung von Photovoltaikanlagen auf kreiseigenen Flächeng (Antrag der Fraktion B90/Die Grünen vom 15.01.2025) in der Kreistagssitzung am 10.02.2025, gehalten von Martina Klement, Bündnis 90/ Die Grünen, Fraktionsvorsitzende und Mitglied des Kreistages. Die Sitzung wurde aufgezeichnet und auf Youtube veröffentlicht. Alle Reden aus dem Kreistag können hier nachgesehen werden.

 

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

sehr geehrte Damen und Herren!

 

Bei diesem Antrag werden wir hoffentlich eine breite Zustimmung erfahren.

 

Wir sind mitten in der Energiewende – weg von den fossilen Energien – hin zu den erneuerbaren. Steigender Energiebedarf und steigende Energiekosten zeigen, dass die Versorgung durch erneuerbare Energien beschleunigt vorangetrieben werden muss.

Dabei spielt die Nutzung der Photovoltaik eine wichtige Rolle als erneuerbare Energiequelle. Mittlerweile kann auf hochentwickelte Anlagen zurückgegriffen werden, die kosteneffizient einsetzbar sind.

Das hat auch die CDU erkannt und am 23.06.2022 einen Antrag gestellt, zu prüfen auf welchen kreiseigenen Flächen sog. Solar-Carports errichtet werden können.

Das hat uns GRÜNE gefreut, aber wir wollten keine Beschränkung auf Carports. Um alle Potentiale auszuschöpfen stellten wir als Koalition folgenden Ergänzungsantrag: Der Kreisausschuss wird gebeten zu prüfen, auf welchen kreiseigenen Flächen Photovoltaikanlagen errichtet werden können. Wir haben dabei vor allem an Dachflächen kreiseigener Liegenschaften gedacht, aber auch an Fassadenflächen sowie Verkehrs- und Wirtschaftsflächen.

Die CDU hat den Ergänzungsantrag übernommen, weil man in der Sache das gleiche Ansinnen habe, so Frau Lisa Schäfer.

Der Antrag wurde am 17.10.2023 dann auch mit überwältigender Mehrheit angenommen. Nur die AfD stimmte mit nein.

Nun muss es aber auch weitergehen:

​Wir bitten den KA im Bauausschuss zu berichten, was bei unserem Antrag nun rausgekommen ist. Auf welchen kreiseigenen Flächen können Photovoltaikanlagen errichtet werden?

Darauf aufbauend brauchen wir ein Konzept zur Errichtung von PV-Anlagen auf kreiseigenen Flächen. Mit unserem Antrag beauftragen wir daher den KA, das Konzept zu erstellen und im Bauausschuss vorzustellen. Dabei sind verschiedene Kriterien zu beachten. Es wird günstige und weniger günstige Standorte geben. Der mögliche Eigenverbrauch an Strom spielt eine Rolle. Von Bedeutung ist ferner, ob an diesen Flächen ohnehin eine Bau- oder Sanierungsmaßnahme stattfindet, so dass Synergien genutzt werden können. Angesichts der begrenzten Haushaltsmittel des Kreises einerseits und der komplexen Ausschreibungsverfahren andererseits ist auch die Möglichkeit von Bürgerbeteiligungen in diesem Zusammenhang zu prüfen.

Natürlich muss das Konzept dann auch umgesetzt werden. Im Bauausschuss soll deshalb regelmäßig über die umgesetzten und über die geplanten Maßnahmen berichtet werden.

Wir bitten um Zustimmung.